Berlin (dpl) – Nach dem großen Erfolg der Autobahnmaut, die nur
ausländische Bürger finanziell belastet, plant das Ministerium für Verkehr und
digitale Infrastruktur eine Ausweitung des Konzeptes. Bundesminister Alexander Dobrindt ließ erste Details durchschimmern: „Jeden Tag
greifen zahlreiche Menschen mit ausländischen IP-Adressen auf deutsche
Homepages zu. Dadurch werden deutsche Datenleitungen und Server natürlich
abgenutzt, und auch der Stromverbrauch geht in die Höhe. Es geht nicht, dass
deutsche Bürger für die Online-Aktivitäten anderer Nationen aufkommen müssen.“
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| Gibt es dann auch in rosa: Vignette |
Parallel zur Autobahnmaut plant der Minister deswegen die
Einführung einer Internet-Vignette. Die könne sich jeder Nutzer ganz praktisch
gegen Sofortüberweisung aus dem Internet herunterladen, ausdrucken und auf
seinen Router kleben. Geplant seien sowohl Wochenvignetten für Kurzzeit- und Spontansurfer
(die Woche zählt ab dem ersten Zugriffstag auf eine deutsche Webseite), als
auch die günstigeren Monats- oder Jahresvignetten für Menschen, die regelmäßig
im deutschen Datennetz unterwegs sind.
Da das EU-Recht eine Gleichbehandlung von Personen mit und
ohne deutsche Staatsbürgerschaft vorschreibt, möchte Dobrint im Gegenzug die
deutschen Internetnutzer an anderer Stelle entlasten.
„Ich könnte mir vorstellen, dass zum Beispiel die
Mehrwertsteuer für internetfähige Endgeräte gesenkt wird. Auch über eine
Surferpauschale könnte man nachdenken.“ Ganz ausgegoren sind die Pläne noch
nicht, jedoch steht für den CSU-Minister eines fest: „Die Bundesbürger dürfen
für die Internetnutzung nicht mehr geschröpft werden, als in anderen
Bereichen.“
Text: AdG
